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AGB Betten Hillenmeyer für Onlinegeschäfte 1. Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Betten Hillenmeyer und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Betten Hillenmeyer nicht an, es sei denn, Betten Hillenmeyer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 2. Vertragspartner Ihr Vertragspartner ist die Betten Hillenmeyer, an diese Adresse sind auch Beanstandungen zu richten. 3. Vertragsabschluß und Rücktritt Werden von Betten Hillenmeyer Bestellungen angenommen, gelten die Bedingungen der Website unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Betten Hillenmeyer wird den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Geschieht dies nicht, kann Betten Hillenmeyer ein Angebot des Bestellers innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Bestellung annehmen. 4. Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Die Belieferung erfolgt weltweit. Soweit die Ware ausnahmsweise nicht vorrätig sein sollte, wird der Besteller umgehend von Betten Hillenmeyer über einen voraussichtlichen Liefertermin informiert. 5. Fälligkeit und Zahlung Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware fällig. Die Zahlung kann per Kreditkarte, per Lastschriftverfahren, oder per Nachnahme erfolgen. Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferungen in das Ausland kann die Zahlung nur mit Kreditkarte erfolgen. Betten Hillenmeyer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Falls Betten Hillenmeyer aus zuverlässiger Quelle nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen (gegen den Besteller ergangene Mahnbescheide, Wechselproteste, Zwangsvollstreckungen etc.), so kann Betten Hillenmeyer eine Vorauszahlung des Kaufpreises verlangen. Rücklastschriftgebühren, die Betten Hillenmeyer durch die Angabe falscher Kontodaten oder mangels Deckung entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Betten Hillenmeyer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Betten Hillenmeyer ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist Betten Hillenmeyer berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann seinerseits nachweisen, dass ein höherer Verzugsschaden nicht entstanden ist. 6. Aufrechnung und Zurückbehaltung Die Aufrechnung mit Gegenforderungen steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 7. Verpackung und Versand Der Mindestbestellwert beträgt Euro 25,-. Im Inland liefern wir mit DPD und berechnen Euro 5,- Versandkostenpauschale. Liegt die Lieferanschrift innerhalb unseres Liefergebiets München und Umland (ca. 100 km Umkreis) liefern wir nach Absprache mit dem Besteller mit unserem hauseigenen Lieferservice kostenlos. Die Speditionskosten für sperrige Güter wie Möbel ermitteln wir nach Eingang des Angebots und teilen diese vor Auftragsbestätigung mit. Wird die Zahlungsart Nachnahme gewählt, so trägt der Besteller in jedem Falle eine Nachnahmepauschale von Euro 10,-. Wir empfehlen daher, unseren Kunden per Bankeinzug oder Kreditkarte zu bezahlen. Für Lieferungen ins Ausland werden die Versandkosten, Konsulatsgebühren usw. separat ermittelt und vor der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Auf die Lieferzeiten ins Ausland haben wir keinen Einfluss, die reine Lieferzeit beträgt erfahrungsgemäß mit Luftpost ca. 2-3 Wochen, Sal/Economy ca. 3-4 Wochen und Seeweg ca. 6-8 Wochen; zusätzlich muss noch die Bearbeitungszeit im Konsulat berücksichtigt werden. 8. Zoll n den Zoll-Formularen für Pakete in Länder außerhalb der EU wird der Wert der in der Lieferung enthaltenen Artikel nach Produkttyp aufgeführt. Wenn es sich bei der Bestellung um ein Geschenk handelt (die Sendung muss einen deutschen Absender/Schenkenden haben, nicht die Betten Hillenmeyer), wird das Paket mit dem Hinweis "Geschenk" versehen; die Preise/der Warenwert werden aber dennoch im Zoll-Formular ausgewiesen. Zoll- oder Einfuhrgebühren gehen zu Ihren Lasten; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren und können ihre Höhe auch nicht vorhersagen. 9. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller aus der jeweiligen Bestellung resultierenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Betten Hillenmeyer 10. Rückgaberecht Betten Hillenmeyer räumt dem Besteller für einen Zeitraum von 2 Wochen ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Waren bei dem Empfänger ein unbeschränktes Rückgaberecht ein, d.h. der Besteller kann ohne Angabe von Gründen die Ware innerhalb der Frist von 2 Wochen an Betten Hillenmeyer zurücksenden. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Ware rechtzeitig an Betten Hillenmeyer frei Haus zurückgesandt wird. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgesandt werden können, genügt die fristgerechte Absendung des Rücknahmeverlangens. Sofern der Bestellwert mehr als 40,-- Euro beträgt, erstattet Betten Hillenmeyer die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass Betten Hillenmeyer ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann. Die Rücksendung hat an die Anschrift Betten Hillenmeyer Hindenburgstraße 49 82467 Garmisch-Partenkirchen zu erfolgen .
Dieses Rückgaberecht gilt nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 11. Gewährleistung und Haftung Hat die Kaufsache zum Zeitpunkt der Übergabe einen Mangel, so ist der Besteller nach eigener Wahl berechtigt, eine Nacherfüllung zu verlangen, die Bestellung gegen Erstattung des Kaufpreises rückgängig zu machen oder die Erteilung einer Einkaufsgutschrift zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist die Nacherfüllung für Betten Hillenmeyer nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Das Recht nach den §§ 440, 280, 281, 283, 311a BGB Schadensersatz oder nach § 284 BGB den Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleibt unberührt. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Betten Hillenmeyer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Betten Hillenmeyer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Betten Hillenmeyer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht, für Ansprüche aus den §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz sowie für Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, und wegen Unmöglichkeit und Leistungsverzug. Sofern Betten Hillenmeyer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. 12. Datenschutz Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-mail Benachrichtigungsdienst, durch Betten Hillenmeyer ausführlich unterrichtet und informiert worden. (siehe Garantien und Sicherheit). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung erfolgt ein Datenaustausch mit den Auskunfteien : 13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechtes. Ist der Besteller Vollkaufmann, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Betten Hillenmeyer, sofern nicht ohnehin ein gemeinsamer Gerichtsstand besteht. Betten Hillenmeyer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bedingungen in deutscher Sprache ist maßgebend |
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